M5S Alto Adige-Südtirol

Josef Pedevilla: Le fake news di Alfreider contro il reddito di cittadinanza

Wieso verbreitet Daniel Alfreider falsche Informationen über das Grundeinkommen, das die 5-Sterne-Bewegung vorschlägt? Entweder hat jetzt schon die Fake-News-Kampagne im Hinblick auf die Landtagswahlen begonnen oder Herr Alfreider kennt tatsächlich nicht den Unterschied zwischen dem Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), das von verschiedenen Bewegungen weltweit diskutiert und vorangetrieben wird und dem Vorschlag der 5-Sterne-Bewegung.

Im Vorschlag der 5-Sterne-Bewegung, der übrigens sehr stark der Sozialhilfe in Österreich dem Hartz4 in Deutschland und dem Sozialen Mindesteinkommen in Südtirol (von der SVP eingeführt) gleicht, sind sehr wohl Bedingungen vorgesehen. Der Empfänger des Grundeinkommens muss nachweisen können, dass er regelmäßig nach einer Arbeit sucht, darf maximal zwei Arbeitsangebote ablehnen, muss mindestens acht Stunden in der Woche für gemeinnützige Arbeit zur Verfügung stehen und Weiterbildungsangebote wahrnehmen. Der Betrag des Grundeinkommens ist maximal 780€ pro Kopf (nicht 1000€ wie Alfreider sagt) und nur dann, wenn keine andere Einkommensquelle vorhanden ist. In sehr vielen Fällen wird dieser Betrag bedeutend niedriger sein, weil zum Beispiel auch der Besitz einer Eigentumswohnung einem bestimmten Einkommen gleichgestellt ist.

Im Übrigen sollte Alfreider bei seiner eigenen politischen und privaten Tätigkeit nach den Gründen der Stimmenverluste der SVP suchen und nicht in den Wahlprogrammen anderer Parteien.
Zur Frage von Alfreider, wer das Geld für das Grundeinkommen erwirtschaften soll, gibt es eine einfache Antwort: die gleichen Bürger, die auch sein stattliches Gehalt im römischen Parlament erwirtschaftet haben.

Josef Pedevilla
5-Sterne-Bewegung Südtirol

About author

Leave a reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *